Lange/Jarzombek: Netzneutralität und Roaming pragmatisch gelöst

Einigung in Brüssel beendet jahrelange Diskussion

Berlin  – Am heutigen Mittwoch hat der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur über die gestrige Einigung zwischen Mitgliedsstaaten und Europäischem Parlament zu Netzneutralität und Mobilfunk-Roaming diskutiert.

Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur, Ulrich Lange, und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Digitale Agenda Thomas Jarzombek:

Ulrich Lange: „Mit dem Verhandlungsergebnis zur Netzneutralität ist eine jahrelange Diskussion jetzt pragmatisch beendet worden. Es ist gut, dass Spezialdienste grundsätzlich ermöglicht werden, um für innovative Dienste wie Connected Car eine entsprechende Basis zu bieten. Positiv ist außerdem, dass die Verbraucher zukünftig genauer wissen, welche Bandbreiten ihnen in der Werbung versprochen und welche später dann auch tatsächliche zur Verfügung gestellt werden können.“

Thomas Jarzombek: „Der Abschluss der Verhandlungen zu Netzneutralität ist ein gutes Zeichen, denn diese Frage muss auf der europäischen Ebene gelöst werden. Wir begrüßen, dass das Best-Effort-Internet nicht eingeschränkt werden darf und Spezialdienste kein Substitut für Internet-Zugänge sein dürfen. Es bleibt aber die Frage, wie Diskriminierungsfreiheit innerhalb von Diensteklassen gewährleistet werden kann. Im Ergebnis darf es nicht dazu kommen, dass große Player Vorteile gegenüber dem Mittelstand und Gründern erhalten. Hier wird auch bei der nationalen Umsetzung und der Kontrolle durch die Bundesnetzagentur ein Schwerpunkt zu setzen sein.“

Quelle: (ots)