Hamburg – Die Fusion ist perfekt. Nach dem Zusammenschluss der Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft und der Unfallkasse Post und Telekom zum 1. Januar 2016 konstituierten sich am 11. und 12. Januar 2016 Vertreterversammlung und Vorstand der neuen Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation (kurz BG Verkehr). Sie hat rund 200.000 Mitgliedsunternehmen und etwa 1,8 Millionen Versicherte. Der Hauptsitz ist Hamburg.
Die BG Verkehr ist zuständig für die großen Branchen des Transport- und Verkehrsgewerbes, für Entsorgung, Luftfahrt, Binnen- und Seeschifffahrt, Fischerei, Finanzdienstleistungen und Telekommunikation. „Uns war es wichtig, dass mit dieser Fusion auch die Postdienste und die Kurier-, Express-, Paketdienste unter dem Dach der BG Verkehr zusammengeführt sind. Das wird sich bei unserer gemeinsamen Präventionsarbeit auszahlen“, erklärte Arbeitnehmervertreter Wolfgang Steinberg am 11. Januar nach der konstituierenden Sitzung des Vorstandes. Dort wurden er und Klaus Peter Röskes als Vertreter der Arbeitgeber einstimmig zu alternierenden Vorsitzenden des Vorstandes gewählt. Die Vertreterversammlung wählte während der öffentlichen Sitzung am 12. Januar Ulrich Bönders auf Arbeitgeberseite und Prof. Michael Rachow auf Arbeitnehmerseite in den Vorsitz.
Die Geschäftsführung der neuen BG Verkehr obliegt zukünftig einem dreiköpfigen Gremium. Die Hauptgeschäftsführerin der früheren Berufsgenossenschaft, Sabine Kudzielka, wurde einstimmig als Vorsitzende der Geschäftsführung gewählt. „Ich freue mich über das Vertrauen, dass mir mit der Wahl zur Vorsitzenden der Geschäftsführung ausgesprochen wurde. Unsere Aufgabe ist es nun, Synergien zu nutzen, die BG Verkehr weiter zu modernisieren und für alle Unternehmer und Versicherten als verlässliche Unfallversicherung zu führen“, erklärte Sabine Kudzielka nach ihrer Wahl.
Der Stellvertreter von Sabine Kudzielka, Gerd-Peter Schoenfeldt, ist nach einer ebenfalls einstimmigen Wahl zukünftig Mitglied der Geschäftsführung. Die Position des dritten Mitglieds wird im Verlauf des Jahres besetzt.
Die Satzung der neuen BG Verkehr wurde von der Vertreterversammlung einstimmig beschlossen. Während der Sitzungen wurden außerdem alle Ausschüsse des neuen Trägers besetzt. Auch die Mitglieder des Wahlausschusses, der für die Organisation und Durchführung der Sozialwahlen zuständig ist, wurden benannt. Die Vorbereitung der Sozialwahlen beginnt noch 2016. Im Zuge der Wahlen werden Vertreterversammlung und Vorstand, die derzeit aus allen Mitgliedern der fusionierten Partner bestehen, neu gewählt.
Hintergrund
Die Fusion der beiden Träger ist Folge des Konzentrationsprozesses in der gesetzlichen Unfallversicherung. Die Zahl der Berufsgenossenschaften hat sich infolgedessen von 23 auf neun verringert.
Ausgangspunkt war das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung – Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz (UVMG) vom 30. Oktober 2008. Dadurch wurde die gesetzliche Unfallversicherung in Deutschland grundlegend reformiert und eine Vielzahl von Fusionen in Gang gesetzt. Das Gesetz sah u.a. vor, dass die Zahl der gewerblichen Berufsgenossenschaften von 23 auf neun und die Zahl der bundesunmittelbaren Unfallkassen von drei auf eine sinken sollte.
Bevor die Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft mit der Unfallkasse Post und Telekom fusionieren konnte, war allerdings eine weitere gesetzlichen Grundlage notwendig, die mit dem „Gesetz zur Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen, zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze“ (BUK-NOG) realisiert wurde. Im September 2013 wurde das BUK-NOG vom Bundesrat verabschiedet. Damit wurde die rechtliche Grundlage für die erstmalige Fusion einer Berufsgenossenschaft und einer Unfallkasse geschaffen.
Neben dem Hauptsitz in Hamburg hat die BG Verkehr bundesweit sieben Bezirksverwaltungen und mehrere Außenstellen. Zudem wurde in dem neuen Träger eine Sparte „Post, Postbank, Telekom“ eingerichtet, die in Tübingen angesiedelt ist und die Mitgliedsunternehmen der ehemaligen Unfallkasse Post und Telekom betreut. Ein Spartenbeirat und eine Spartenversammlung konstituierten sich ebenfalls am 11. Januar 2016. „Damit können die Belange dieser Unternehmen bei der Integration in den neuen Träger besonders berücksichtigt werden“, so die Vorsitzende des Spartenbeirates, Susanne Fischer. Auch die Unfallfürsorge für die Beamtinnen und Beamten in den Mitgliedsunternehmen der Sparte gehört weiterhin zu den Aufgaben und ist in Tübingen angesiedelt.
Quelle: (ots)
